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SPD Ortsverein setzt sich für Stemweder Bürgerbus ein

Paul Lahrmann leitet auch weiterhin den Ortsverein 

Die JahreshauptversammlungDer Neue Vorstand 2016Der Neue Vorstand 2016

des SPD-Ortsvereins Dielingen-Drohne ist für die Sozialdemokraten der Auftakt des politischen Jahres gewesen.

 Zu Beginn der gut besuchten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins konnte der Vorsitzende Paul Lahrmann auch Günter Bohne vom OWL Regionalvorstand der SPD- AG 60 Plus begrüßen

 Neben den Berichten über das vergangene Jahr standen auch Neuwahlen des Vorstandes an.

Alle Vorschläge zur Besetzung der Ämter fanden die Zustimmung der Mitglieder.

 So wurde Paul Lahrmann wieder zum Vorsitzenden und Pressewart gewählt. Markus Hünecke wurde neuer Stellvertretender OV-Vrsitzender, Güter Bohne ist neuer Mitgliederbeauftragter, Irmgard Voges wurde Kassenwartin und Irmgard Bohne zur Schriftführerin gewählt.

Als Revisoren wurden Erich Büning,und Ingrid Hünecke gewählt.

 Die Personalvorschläge des Ortsvereins an den SPD Gemeindeverband Stemwede sind: Paul Lahrmann als Vorsitzenden,,Wolfgang Barzantny und Wolfgang Schröder als Stellvertretende Vorsitzende, als Schriftführer wurde Wilfried Martlage und als sein Stellvertreter Kurt Gläscher benannt. Zur Kassiererin ist Ilona Meier vorgeschlagen, ihre Vertreterin soll Irmgard Bohne sein. Jonas Schmidt ist als Internetbeauftragter vorgesehen und Hartmut Engelmann, Jürgen Gläscher und Reinhard Lammert als Beisitzer. Für die Kontrollkommission wurden Christian Heitbrink, Lennard Quebe und Detlev Gliffe benannt.

 Als Delegierte zur SPD Gemeindewahlkreiskonferenz wurden gewählt: , Paul Lahrmann, Ingrid Hünecke, Günter Bohne. Irmgard Bohne, Irmgard Voges und Markus Hüneck.

Ersatzdelegierte wurden: Reinhard Lehde. und Erich Büning,

 Die Personalvorschläge des Ortsvereins an den SPD Kreisverband Minden Lübbecke sind: Achim Post als Stv. Vorsitzenden,Wilhelm Riesmeier für den Geschäftsführenden KV Vorstand Bereich Finazen, Jonas Schmidt als Beisitzer im UB Vorstand und Lennard Quebe für die Kontrollkommission.

 Des weiteren schlägt der Ortsverein Jonas Schmidt als Delegierten zum Bundesparteitag

der SPD vor und als Delegierte zum Landesparteitag Paul Lahrmann .

Für den SPD Parteirat NRW wird Wilhelm Riesmeier und für den SPD Bundeskonvent Paul Lahrmann benannt.

 Auf weiteren Vorschlag des OV sollen Paul Lahrmann und Ilona Meier auch als Delegierte zur OWL-Regionalkonferenz gewählt werden.

 Während der Zusammenkunft in Drohne wurde auch über die aktuelle Kommunalpolitik diskutiert. Die Sozialdemokraten beschäftigten sich unter anderem mit dem Thema „Bürgerbus“. Neu aufgegriffen wurde es von Günter Bohne beim Drohner Bürgergespräch des Stemweder Bürgermeisters. Die Sozialdemokraten erhoffen sich nun das die Verwaltung bei der Umsetzung behilflich ist , indem sie z.B. eine Infoveranstaltung für alle interessierten Stemweder organisiert. Ziel sollte sein einen „Stemweder Bürgerbus Verein“ als Träger zu installieren.

„Das ganze geht nur übers Ehrenamt Ich habe mich da schon mal mit Beteiligten in Hille unterhalten“ erklärte Günter Bohne im laufe der Diskussion und Paul Lahrmann ergänzte „Das ist für mich ein Baustein der Gemeindeentwicklung“

 

Auf harte Kritik stieß bei den Sozialdemokraten auch das Verhalten von Verwaltung und CDU im Rat gegenüber der Brücke in den Wiesen. „Erst macht man 30 Jahre nichts dann will man am die Bahnbrücke abreißen.Wir möchten das diese Brücke zur Fußgänger und Fahrrad Brücke umfunktioniert wird..“ erklärt Ratsherr Paul Lahrmann






Pressemitteilung der  NRW 60 plus:
Gelsenkirchen, den 20.9.2011

 

v

Der NRW-Landesvorstand AG 60plus unterstützt den gemeinsamen Appell der Landesseniorenvertretung und des Städte- und Gemeindebundes NRW zum Ausbau der politischen Mitwirkung der Älteren in unserer Gesellschaft. Verstärkte Impulse und die Schaffung neuer Möglichkeiten für eine aktive Gestaltung der Seniorenpolitik durch und mit den Älteren vor Ort und in der Region müssen daher erfolgen.

Ein zielgerichteter Ausbau der politischen Partizipation Älterer an kommunalen Projekten und Entscheidungen liegt deshalb im Interesse aller örtlichen Gemeinschaften. Die Pflicht zur Bildung von Seniorenvertretungen sollte daher in der NRW-Gemeindeordnung verankert werden.
Die vorhandenen Seniorenvertretungen des Landes und in Städten und Gemeinden beweisen durch ihre Mitwirkung, daß unsere Städte und Gemeinden erfolgreich zur sozialen Heimat für Jung und Alt werden können. Dieser Weg muß nach Meinung des AG 60plus Landesvorstandes  weiter unterstützt und  noch stärker gefördert werden


Waltraud Münster ist seit 60 Jahren in der SPD


Eine außergewöhnliche Ehrung gab es am Wochenende in Dielingen im Haus von Waltraud Münster am Koppelbusch. Der Vorsitzende der Dielinger und Drohner Sozialdemokraten Paul Lahrmann(2.v.l) durfte Ihr die Urkunde für Ihre 60 jährige Mitgliedschaft überreichen und wurde zum anstecken der Ehrenbrosche der Partei  vom Mitglied des NRW-SPD Landesvorstandes Ernst-Wilhelm Rahe(rechts) unterstützt. Dieser überbrachte Waltraud auch die besten Grüße und Wünsche der Landesvorsitzenden Hanelore Kraft. Zu den weiteren Gratulanten gehörten der Gemeindeverbands-und Fraktionsvorsitzende der Stemweder Sozialdemokraten Wilhelm Riesmeier (2.v.rechts)sowie der Vorsitzende der Stemweder AG 60 plus Günter Bohne(links) der an Waltraud auch ein Blumenpräsent überreichte.


Heute ist ein guter Tag für alle Studierenden und ihre Familien in NRW

Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren in NRW erklärt, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Dielingen / Drohne, Paul Lahrman:

Heute ist ein guter Tag für alle Studierenden in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag hat die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Das Wintersemester 2011/12 wird das erste Semester ohne Gebühren sein. Damit löst die NRWSPD eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen ein.

„Ich freue mich, dass die breite gesellschaftliche Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren jetzt auch im Landtag Zustimmung gefunden hat. Wir wollen gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Deshalb ist die heutige Entscheidung ein wichtiger Meilenstein für alle Studierenden und ihre Familien“, so Lahrmann.

„Wir wollen, dass Aufstieg durch Bildung wieder möglich ist“, so Lahrmann weiter. „Deshalb darf gute Bildung auch nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen und darf kein Privileg für diejenigen sein, die sie über das Elternhaus in die Wiege gelegt bekommen haben. Gute Bildung und Ausbildung sind der Schlüssel zur Teilhabe und zur gesellschaftlichen Integration. Eine solche moderne Bildungspolitik sichert auch die Zukunft des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalens. Investitionen in Bildung sind zugleich Investitionen für die nächsten Generationen.
Für uns gilt: Bildung ist ein öffentliches Gut und ein Menschenrecht. Sie darf niemals zu einer Ware werden, die sich nicht alle leisten können.“


      Mit freundlichen Grüßen

Paul  Lahrmann
(Vorsitzender)


SPD schlägt Ausweisung von Agrar-Industriegebieten vor

Drohne/Dielingen : Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dielingen-Drohne ist für die Sozialdemokraten der Auftakt des politischen Jahres gewesen.

Zu Beginn der gut besuchten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins konnte der Vorsitzende Paul Lahrmann  neben den Gemeindeverbands- und Fraktionsvorsitzenden der Stemweder Sozialdemokraten Wilhelm Riesmeier auch den Vorsitzenden der  Minden-Lübbecker AG 60 plus Dieter Pohl und den Vorsitzenden der Stemweder AG 60 Plus Günter Bohne begrüßen. In seinem Rechenschaftsbericht ging er noch einmal auf die Veranstaltungen und Aktivitäten des abgelaufenen Jahres des Ortsvereins ein. Sie waren  durch den Landtagswahlkampf bestimmt und haben den vollen Einsatz der aktiven Ortsvereinsmitglieder gefordert. Allen Beteiligten sprach der Vorsitzende, auch im Namen von Ernst-Wilhelm Rahe, seinen Dank für Ihre Mitarbeit aus.

Dieter Pohl gab der Versammlung einen Ausblick auf die Arbeit der SPD-Senioren im Mühlenkreis. So ist am 4. März  um 14.00Uhr ein politischer Aschermittwoch  im Treffpunkt Johanniskirche in Minden geplant, am 14.Juni will man ab 14.00 Uhr das Preußenmuseum in Minden besuchen und am 4. August soll das  Sommergrillen in Petershagen-Ovenstädt ab 12.00 Uhr abgehalten werden

Über die Aktivitäten der Stemweder Senioren  AG berichtete deren Vorsitzender Günter Bohne. So ist die AG seit ende 2010  auch mit einer eigen Internetseite im Netz vertreten  und man hat auch im Bereich der Stemweder AG 60 plus ein Jahresprogramm für 2011 erstellt und als Flyer gedruckt. Am 11. Januar war ein Infobesuch bei der Tafel Lübbecker Land in Wehdem, am18. März ist ein Besuch in der Dielinger Senioreneinrichtung vorgesehen und das jährliche Grillen findet diesmal am 23. Juni  in Drohne bei der Familie Bohne statt. Zusammen mit der Kreis-AG ist am 30. September eine Stiftsführung durch den historischen Ortskern von Levern mit "Dulli" und den Stiftsdamen vorgesehen und den Abschluß 2011 bildet am 21. Oktober das Pickertessen im Gasthaus Geldmeyer in Arrenkamp. Bohne teilte auch mit, dass die Stemweder AG 60 plus sich aktiv für die Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde einsetzen will und das auch schon mit einen Antrag  auf  bitte um Unterstützung an die SPD-Ratsfraktion eingeleitet habe.

Die Sozialdemokraten beschäftigten sich auch mit der aktuellen Diskussion über Maststallbauten und Biogasanlagen. Sie vertraten die Ansicht, dass die Gemeinde solche großen Anlagen in extra ausgewiesenen »Agrar-Gewerbegebieten« konzentrieren sollte, in Damme und Wagenfeld  wird das schon erarbeitet. So könne vermieden werden, dass das Gemeindegebiet flächendeckend mit solchen Anlagen überzogen werde und es vielerorts zu Konflikten mit Anliegern komme. Man sieht auch die Gefahr, dass das bestehende und überplante Gewerbegebiet der Gemeinde ansonsten  für  "normale Gewerbe" verloren  geht. Deshalb wird der Ortsverein auch einen Antrag an die SPD-Bundestagsfraktion stellen,  damit sich diese für eine Änderung des § 35 im  Baugesetzbuch zur Privilegierung im Außenbereich einsetzt.
Der Paragraph 35 Baugesetzbuch ermöglicht im Außenbereich den Bau von Stallanlagen ohne Bauleitplanung  und die Gemeinde kann praktisch immer nur ihr Einvernehmen erklären.. Im Bereich der Biogasanlagen dagegen endet die Privilegierung bei 500 Kilowatt elektrischer Leistung. Für größere Anlagen muß ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Lahrmann erklärte: "Meines Wissens stammt das Gesetz zur Privilegierung von Land- und forstwirtschaftlichen Vorhaben aus Zeiten der Reichsversorgung. In den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wollte die Regierung sicherstellen, dass die Bevölkerung satt wird. Keiner hat damals einen Stall für über 1.000 Schweine bauen wollen. Die Privilegierung ist aus heutiger Sicht nicht mehr sinnvoll"




„Treiben lassen, bis nichts mehr geht“
Leverner Sozialdemokraten kritisieren fehlende politische Konzepte für Stemwedes Zukunft
Hans-Joachim Albrecht (l.) überreichte Kurt Gläscher die Urkunde zum 25. Jubiläum.  FOTO: SPD LEVERN
Stemwede-Levern (nw/-sl-). Die politische Situation Stemwedes stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins „Altes Amt“ Levern – und dabei fielen in der „Alten Dorfschänke“ deutliche Worte.

Nach Ansicht der Leverner Sozialdemokraten fehlt es in den zentralen Politikfeldern an tragfähigen Zukunftskonzepten für Stemwede. So sei die finanzielle Situation der Gemeinde zwar immer noch besorgniserregend. Die Gespräche über Einsparungen im entsprechenden Arbeitskreis der Gemeinde haben aber nach Einschätzung der Sozialdemokraten bislang nicht zu Ergebnissen geführt. Die „Uneinigkeit innerhalb der CDU und die Angst vor unpopulären Entscheidungen“ führen nach Auffassung der SPD im alten Amt Levern dazu, dass man „sich treiben lässt, bis gar nichts mehr geht“. Es fehle an Konzepten zur langfristigen Überwindung der Finanzkrise.

Die jahrelangen Mahnungen des ehemaligen Stemweder Kämmerers Reinhard Grewe werden nach Überzeugung der Leverner Sozialdemokraten auch heute noch von weiten Teilen der Stemweder CDU ignoriert.

Ebenso traurig ist nach Meinung der SPD die Situation im Schulbereich. Die Zahlen – aus Sicht des Ortsvereins „gut vom Schulamtsleiter Klaus Schumacher aufbereitet“– sprächen eine eindeutige Sprache. „Aber vor Entscheidungen wird sich gedrückt.“ Man habe aber als Leverner SPD immerhin die Hoffnung, dass das angeforderte Gutachtend die notwendigen schulpolitischen Entscheidungen anstoße. Bis dahin gilt nach Auffassung der Sozialdemokraten auch hier innerhalb der Mehrheitsfraktion die Devise, „bloß keine unpopulären Entscheidungen treffen“.

Auch in der Frage des Verwaltungsstandortes seien klare Entscheidungen Fehlanzeige, so die Sozialdemokraten. Als Leverner SPD habe man sich in dieser Frage schon sehr lange klar positioniert. Eine zentrale Verwaltung müsse her.

Normalerweise hätten Bürger wohl die politischen Vertreter in den Parlamenten, die sie verdienten. „Die Stemweder Bürger haben ihre Entscheidungsträger zwar gewählt, haben es aber nicht verdient, dass diese nicht entscheiden wollen oder können“, kritisiert der Ortsverein. Von den Stemweder Bürgern mit ihrem Engagement und Entscheidungswillen sollten sich die politisch Verantwortlichen nach Auffassung der Leverner Sozialdemokraten eine dicke Scheibe abschneiden.

Während der Versammlung wurde Kurt Gläscher für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Sein Stellvertreter Hans-Joachim Albrecht würdigte den Einsatzwillen des 1. Vorsitzenden und Mitglied des Stemweder Gemeinderates und überreichte eine Ehrenurkunde – unterschrieben vom heutigen Bundesvorsitzenden der Partei Sigmar Gabriel. Im Eintrittsjahr von Kurt Gläscher hieß der Vorsitzende noch Willy Brandt.


 

 

Bürger sollen mitreden
SPD nominiert Wilhelm Riesmeier mit großer Mehrheit als Bürgermeister-Kandidat

VON JOERN SPREEN-LEDEBUR

Stemwede-Haldem. Die Stemweder SPD geht mit Zuversicht in den anstehenden Wahlkampf. Die Ortsvorsteher-Debatte und der Bürgerentscheid hätten deutlich gemacht, wer das Ohr am Mund der Bürger habe, sagte Wilhelm Riesmeier. Das sei die SPD gewesen. "Das wollen wir fortsetzen."

"Stemwede kann mehr", so der Vorsitzende der SPD Stemwede – und setzt auf den Wechsel an der Spitze in der Verwaltung. Riesmeier wurde während der Gemeindewahlkreiskonferenz mit klarer Mehrheit wieder zum Bürgermeister-Kandidaten gewählt. Von den 32 Delegierten stimmten 30 für Riesmeier. Es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung.

Derzeit gebe es in der Verwaltung keinen Personalrat. "Da muss etwas passieren", so Riesmeier. Ressourcen gebe es viel in Stemwede – und deshalb könne Stemwede auch mehr. Tourismus und Wirtschaftsförderung ließen sich ausbauen. Das seien alte Forderungen der SPD gewesen. Die wolle er umsetzen, wenn er Rathaus-Chef werde. "Und davon gehe ich aus." Mit den Beschäftigten wolle er sprechen, wer sich um die Bereiche Tourismus/Wirtschaftsförderung und damit auch um Leerstände und Gewerbegebiete kümmern könnte. Werde intern keine Lösung gefunden, müsse die Stelle eventuell ausgeschrieben werden.

In Stemwede gebe es viele kluge Köpfe, sagte Riesmeier und nannte als Beispiele für ehrenamtliches Engagement die Vereine oder auch Gruppen wie "Wir in Oppenwehe" oder die Haldemer Bürgerstiftung. Dieses Ehrenamt wolle er stärken.

Verbessern will Riesmeier die direkte Erreichbarkeit des Bauhofes für die Bürger. Derzeit arbeite die Einrichtung noch nicht optimal. Sie solle Ansprechpartner für die Bürger sein. Jeder Euro, den die Gemeinde ausgebe, müsse sich rechnen, kündigte Riesmeier eine solide Finanzpolitik an.

Als Bürgermeister wolle er das Gespräch mit den Bürgern in allen Ortschaften suchen und sie in die Entscheidungen einbeziehen. "Jeder soll seine Meinung sagen können." In Stemwede gebe es viele gute Arbeitsplätze; man verzeichne mehr Einpendler als Auspendler. Pendler will Riesmeier befragen, was in Stemwede verbessert werden kann – um sie als Neubürger zu gewinnen.

Post: "Der Willi versteht sein Handwerk"

In den Wahlkampf könne die SPD selbstbewusst gehen, sagte Bundestagskandidat Achim Post. In NRW würden die Bürger die "Rosstäuscherei" von CDU/FDP in Sachen Wahltermin nicht mitmachen, in Berlin habe die SPD wieder Tritt gefasst. "Da ist jetzt bei der CDU richtig Druck auf dem Kessel." In Stemwede sei die CDU nicht mehr dran am Bürger. "Und der Willi versteht sein Handwerk, er ist glaubwürdig und gradlinig", warb Post für Riesmeier.

Nominiert hat die SPD auch die Direktkandidaten für die Ratswahlen:
Ingrid Hünecke (Dielingen-Nord), Paul Lahrmann (Dielingen-Süd), Reinhard Lehde (Drohne), Hartwig Thomas (Haldem-West), Ilona Meier (Haldem-Arrenkamp), Wilhelm Riesmeier (Westrup), Sven Klöcker (Wehdem-Nord), Volker Straub (Wehdem-Süd), Hartmut Engelmann (Oppendorf), Hartmut Sander (Oppenwehe-West), Reinhard Lammert (Oppenwehe-Ost), Gerhard Stegmann (Sundern-Levern), Jürgen Gläscher (Levern-Mitte), Kurt Gläscher (Levern-Destel), Wolfgang Schröder (Niedermehnen) und Lillemor Hjorter-Dettmer (Twiehausen). Die Reserveliste wird von Willi Riesmeier, Ilona Meier und Kurt Gläscher angeführt. Auf den weiteren Plätzen folgen Paul Lahrmann, Hartwig Thomas, Hartmut Engelmann, Wolfgang Schröder, Reinhard Lammert, Gerd Stegmann, Hartmut Sander, Reinhard Lehde, Volker Straub, Sven Klöcker, Jürgen Gläscher, Lillemor Hjorter-Dettmer, Ingrid Hünecke, Wolfgang Barzantny, Manfred Melcher, Friedrich Reckmann, Günter Bohne, Heinrich Schaphorst, Gabriela Detert, Hans-Joachim Albrecht, Friedhelm Eilmes, Willi Dullweber, Edmund Heinrichs, Erich Büning, Wilfried Martlage, Jürgen Ehlers, Rainer Bartels, Uwe Kramer und Markus Hünecke.


 

 

SPD-Themen nach Schamfrist aufgegriffen


Nach mehr als 35 Jahren gebe es in Stemwede noch immer kein Rathaus, kritisierte Hartmut Sander vom SPD-Ortsverein Oppenwehe/Oppendorf. Die Verwaltung sei aufgeteilt, die Gebäude würden "Unsummen an Instandhaltungskosten" verschlingen. Die Fachbereiche könnten nur telefonisch oder per Mail miteinander kommunizieren. Es gebe einen Bauhof, aber keinen Verantwortlichen, der während der Dienstzeiten immer erreichbar sei, so Sander. Kläranlage, Kanalisation, Jugendpfleger oder Straßennamen seien in Stemwede heute selbstverständlich. Das seien alles Themen der SPD gewesen, die nach einer "Schamfrist" Jahre später von der Mehrheitsfraktion umgesetzt worden seien. Für Oppenwehe ist nach SPD-Meinung 2001 die Chance vertan worden, im Zuge der Sanierung der Oppenweher Straße einen gesonderten Radweg oder alternativ den Schutzstreifen für Radler im gesamten Bereich der Ortsdurchfahrt zu schaffen. Der Schutzstreifen sei auf Initiative der SPD Oppenwehe/Oppendorf geschaffen worden

 


 

Leverner SPD kritisiert Hauptausschuss-Votum
Stemwede-Levern (nw/-sl
-).Es sorgt für Gespräche im Stiftsort Levern: die Überlegungen für einen Gesundheitspark. das Thema habe für Diskussionsstoff bei der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins "Altes Amt Levern" gesorgt, teilten gestern die Sozialdemokraten mit .

Grund
lage für die weiteren Planungen ist eine Machbarkeitsstudie, zu der auch eine Untersuchung der schwefelhaltigen Heilquellen gehört. Für diese Studie hatten die Käufer des Heilbades die Gemeinde Stemwede um einen Zuschuss gebeten. Mit Unverständnis reagierten die Leverner Sozialdemokraten auf den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Stemwede zur finanziellen Beteiligung an der Machbarkeitsstudie "Gesundheitspark".

Der Antrag der SPD, die Studie von Seiten der Gemeinde mit einer Summe von 15.000 Euro zu unterstützen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Das teilte die Leverner SPD mit. Die während der Ausschuss-Sitzung anwesenden CDU-Ratsmitglieder und Bürgermeister Ekkehardt Stauss (CDU) wollten lediglich 5.000 Euro zur Verfügung stellen.

Dies sei nach Auffassung des SPD-Ortsvereins "ein Schlag ins Gesicht der engagierten Stemweder Bürgerinnen und Bürger". Schon die Diskussion um die Bebauung des ehemaligen Molkereigeländes in Levern habe gezeigt, wie konzeptionslos die CDU-Fraktion sei, wenn es um die Entwicklung der einzelnen Ortschaften Stemwedes gehe.

Gerade vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung in Stemwede muss nach Auffassung des SPD-Ortsvereins auf vorhandenen Stärken gesetzt werden – und die vorhandenen Initiativen müssten daher viel mehr unterstützt werden.

Angesicht des Engagements, das zum Beispiel Helmut Richter, Karl Hölscher und der Heimatverein Levern zeigten, sei die Summe von 5.000 Euro zu gering, schreibt die SPD Levern.

"Der Gemeinde Stemwede wäre mehr gedient, wenn sich die CDU-Fraktion im Gemeinderat statt für die Einführung von Ortsvorstehern für die Weiterentwicklung der Ortschaften einsetzen würde."

 


 

. Rat bringt Bürgerentscheid auf den Weg

 

 Stemweder Bürger stimmen über Ortsvorsteher ab

Stemwede-Levern. Die Entscheidung ist gefallen: Die Bürgerinnen und Bürger sollen abstimmen, ob sie in Stemwede 13 Ortsvorsteher haben wollen oder nicht. Einstimmig hat der Rat der Gemeinde Stemwede gestern während der Sondersitzung für einen Bürgerentscheid gestimmt – dem ersten in der Geschichte Stemwedes. Ob es dann Briefwahl oder Wahllokale geben soll, das wird nach den Sommerferien entschieden.

Die gestrige Sondersitzung, an der 25 der insgesamt 32 Ratsmitglieder sowie Bürgermeister Ekkehardt Stauss (CDU) teilnahmen, war von 13 Ratsmitgliedern.beantragt worden Am 18. Juni hatte die Mehrheit der CDU-Fraktion noch für die Einführung von Ortsvorstehern gestimmt. Angesichts der Kritik aus ihren eigenen Reihen sowie aus der Bevölkerung und aus angst vor der geplanten Unterschriftenaktion von Grünen,FDP und SPD will die CDU nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden Monika Lösche "nun einen Schritt auf die Bürger" zugehen.. Das Thema werde in Stemwede derzeit "ganz, ganz kontrovers" diskutiert, sagte Stauss.

Den Bürgerentscheid unterstützen auch SPD, Grüne und FDP. SPD-Fraktionschef Fritz Möller vermisste bei der CDU den Mut, angesichts der Kritik aus der Bevölkerung den bisherigen Beschluss zu ändern – ohne Entscheid und ohne zusätzliche Kosten. "Die Bürger sind mündiger geworden", sagte Wolfgang Fricke (FDP). Die Sondersitzung habe es nur gegeben, weil die CDU Druck verspüre. Hermann Gesenhues (Grüne), ebenfalls Gegner von Ortsvorstehern, begrüßte, dass die CDU die Bürger fragen wolle. "Schön, dass ihr das macht."

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Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch

Paul Lahrman feierte seinen 60. Geburtstag

Er ist schon seit Jahrzehnten  Aktiv

 

Der OV-Kasierer Erich Büning und der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhel Riesmeier überreichen Paul ein Präsent

vl: Paul Lahrmann, OV-Kasierer Erich Büning sowie der Bürgermeisterkandidat und Gemeindeverbandsvorsitzende der Stemweder SPD Wilhelm Riesmeier

Am 15.Mai konnte, der langjährige Vorsitzende des SPD Ortsvereins Dielingen / Drohne, Paul Lahrmann seinen 60. Geburtstag feiern. Der OV-Vorstand war mit einem guten Tropfen zum Gratulieren erschienen und wünschte Paul für die nächsten 60 alles, alles Gute.

 

 "Ein Schlag ins Gesicht der Bürger" 

Auch die CDU will Bürgerentscheid

Stemweder Ortsvorsteher ja oder nein? - Der Wähler soll bestimmen

Von Dieter

Wehbrink
Stemwede (WB). Jetzt möchte auch die CDU die Stemweder Wähler direkt entscheiden lassen, ob sie für oder gegen die Einführung von Ortsvorsteher-Ämtern sind. Einen solchen Antrag an den Rat stelle gestern überraschend Fraktionschefin Monika Lösche vor.

Monika Lösche nimmt dazu wie folgt Stellung: »Die kontroverse Diskussion reißt auch nach der Entscheidung des Rates vom 18. Juni nicht ab. Unabhängig von Kosten, Nutzen und Parteizugehörigkeit steht für die CDU in Stemwede der Wille des Bürgers im Vordergrund. In einer außerplanmäßigen Sitzung soll nun der Rat einem Bürgerentscheid zustimmen. Zwei Drittel der Ratsmitglieder müssen den Antrag befürworten. Eine Abstimmung der Bürger soll ein verbindliches Meinungsbild bringen. Bedürfnisse und Wünsche der Menschen sollten ein Sprachrohr finden.
Die aktuelle Diskussion verzerrt das Bild des Ehrenamtes und die ursprüngliche Absicht der Partei. Die CDU in Stemwede möchte mit der Einführung der Ortsvorsteher ein Amt schaffen, das im Interesse des Bürgers Aufgaben in den einzelnen Ortschaften wahrnimmt. Aus diesem Grund wurde kurzfristig beim Bürgermeister ein Antrag
eingereicht. Dieser soll in der außerplanmäßigen Sitzung am 9. Juli beraten und entschieden werden.«
Stimmt der Rat dem CDU-Antrag zu, ist die Vorstufe »Bürgerbegehren« nicht mehr erforderlich. Der Bürger kann direkt entscheiden, ob er Ortsvorsteher haben möchte oder oder nicht. SPD, FDP und Grüne, die gegen die Einführung von Ortsvorstehern sind, wollen zunächst das Bürgerbegehren (»Unterschriften sammeln«) und danach den Bürgerentscheid auf den Weg bringen (wir berichteten in der Samstagausgabe).
Die Gemeindeväter hatten sich am 18. Juni bei nur einer Stimme Mehrheit in geheimer Abstimmung für Ortsvorsteher ausgesprochen. Stimmen beim Bürgerentscheid mindestens 20 Prozent aller wahlberechtigten Stemweder Einwohner gegen das Vorhaben, werden keine Ortsvorsteher-Ämter eingeführt.
Der Ablauf des Bürgerentscheides muss von der Gemeinde sehr präzise in einer Durchführungssatzung festgelegt werden. Mit möglichen Entwürfen wird sich der Rat bereits am 9. Juli damit befassen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass ein regelrechter Urnengang der Wähler beschlossen werden kann. Allerdings ist es auch möglich, die Bürger anzuschreiben, einen frankierten Rückumschlag beizulegen und sie schriftlich abstimmen zu lassen. »Das wäre wohl der geringste Aufwand«, sagte Bürgermeister Ekkehardt Stauss.
Die Durchführungssatzung muss dann den Haupt- und Finanzausschuss und im September die Ratssitzung passieren. Danach kann der Bürgerentscheid beginnen.
Mit diesem Vorstoß überraschten die Christdemokraten SPD, FDP und Grüne, die zunächst auf eigene Faust das Bürgerbegehren - also das Sammeln von Protestunterschriften - veranstalten wollten. Stemwedes FDP-Vorsitzender Wolfgang Fricke zeigte sich zufrieden mit dem Antrag. »Das ist genau das, was wir Liberalen ja wollten. Der Bürger soll entscheiden. Dies ist ein Sieg für die Demokratie. Wir werden bis zum Bürgerentscheid weiter dafür werben, dass wir in Stemwede keine Ortsvorsteher brauchen.«
Diese Meinung teilte auch SPD-Gemeindeverbandsvorsitzener Wilhelm Riesmeier. »Wenn es so zum Entscheid kommt und der Bürger bestimmt, finde ich das gut. Es erspart viel Arbeit. Falls aber die Zweidrittel-Mehrheit verfehlt wird, gehen wir unseren Weg des Bürgerbegehrens unbeirrbar weiter.«

Stemweder Zeitung

SPD »Die Bezirksausschüsse sind überflüssig«

Ortsverein Dielingen/Drohne hat Wahlen 2009 im Blick

-Der neue OV-Vorstand 2008 Lahrmann bleibt Vorsitzender

Paul Lahrmann bleibt weiterhin Vorsitzender des SPD Ortsvereins Dielingen-Drohne. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung, die jetzt im Gasthaus Hohlt in Drohne stattfand, wurde er von den Mitgliedern sowie seinen Vorstandskollegen wiedergewählt.


Erneutes Vertrauen erhielten ebenso weitere Amtsinhaber: Somit bleiben Günter Bohne als stellvertretender Vorsitzender, Erich Büning als Kassierer, Reinhard Lehde als Schriftführer, Günter Bohne als Seniorenbeauftragter und noch einmal Paul Lahrmann als Pressereferent dem Vorstand erhalten. »Ich glaube, ihr habt eine gute Wahl getroffen. Der Vorstand ist bei euch gut aufgestellt«, gratulierte Wahlleiter und Gemeindeverbands-Vorsitzender Wilhelm Riesmeier.
Zum Vorstand gehören des Weiteren: Ingrid Hünecke (Beisitzerin, stellvertretende Kassiererin und Frauenbeauftragte), Irmgard Bohne (als Beisitzerin und stellvertretende Schriftführerin) und Markus Hünecke (Beisitzer). Zu Kassenprüfern wurden Hartwig Teddendiek und Martin Weingärtner bestellt.
Als Delegierter für den Unterbezirksparteitag wurde Paul Lahrmann auserkoren. Ersatzdelegierte sind Markus Hünecke und Günter Bohne. Günter Bohne wurde zudem zum Delegierten der Vertreterversammlung für die Europawahl gewählt. Ersatzleute für dieses Amt sind Markus Hünecke und Erich Büning.
Zu den Vertretern für die Gemeindeverbandskonferenz, die am 10. April stattfindet, beorderte die Versammlung Markus Hünecke, Erich Büning, Paul Lahrmann, Ingrid Hünecke, Reinhard Lehde, Günter Bohne, und Irmgard Bohne. Als Ersatz stehen Hartwig Teddendiek, Martin Weingärtner und Irma Kindler bereit.
Im Rahmen der Jahresberichte mit anschließender Diskussion übten die Mitglieder in der Versammlung Kritik an den Bezirksausschüssen: »Die Bezirksausschüsse sind überflüssig«, sagte Paul Lahrmann deutlich. Außerdem bemängelten die Ortsvereinsmitglieder, dass die Gemeinde noch keinen Kernhaushalt vorgelegt habe.
Die Teilnehmer der Versammlung sprachen über die mögliche Reduzierung und Einteilung der Wahlbezirke in Stemwede. »Eine Anpassung der jetzigen Wahlbezirkseinteilung wird auf Grund der Bevölkerungsentwicklung sowie einer Änderung des Kommunalwahlgesetzes erforderlich, hieß es hierzu. Sechs Wahlbezirke in Stemwede seien zu groß oder zu klein, erläuterte hierzu Paul Lahrmann.
Erich Büning sieht in der Verringerung der Wahlbezirke das Problem, dass die Wahlbeteiligung zurückgehen könnte, weil auch die Anzahl der Direktkandidaten sinke. Paul Lahrmann gab hierzu bekannt, dass das Problem derzeit in den Fraktionen erörtert werde. Eine Entscheidung darüber soll aber der Rat treffen.
Der Vorsitzende erklärte, dass Eile geboten sei, denn sollte die Kommunalwahl 2009 im September stattfinden, müsse eine Entscheidung hierüber 15 Monate vorher gefallen sein

 .

 

Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch

Irmgard Bohne feierte ihren 70. Geburtstag

Sie ist schon seit Jahrzehnten Irmgard Bohne 70 geb.Aktiv

 

 

 

Am 4. Juni konnte, die langjährige Beisitzerin im Vorstand des SPD Ortsvereins Dielingen / Drohne, Irmgard Bohne ihren 70. Geburtstag feiern. Der OV-Vorstand war mit einem guten Tropfen zum Gratulieren erschienen und wünschte Irmgard für die nächsten 70 alles, alles Gute.

v.L.: Paul Lahrmann(Vorsitzender),Irmgard Bohne und Reinhard Lehde(Schriftführer)

 

 

 

 

Der neue Landrat im Mühlenkreis.

 

Dr.Ralf Niermann

dankt allen Wählerinnen und Wählern sowie allen Helfern

 

Sehr geehrte Damen und Herren.Dr.Ralf Niermann

Am Pfingstsonntag, 27. Mai 2007,

haben die Bürgerinnen und Bürger

 im Kreis Minden-Lübbecke

darüber entschieden wer neuer

Landrat des Mühlenkreises für die

kommenden 7 Jahre werden soll.

Im zweiten Wahlgang am Pfingstsonntag haben mir 53,12 Prozent der Wählerinnen

und Wähler ihr Vertrauen geschenkt und mich zum neuen

Landrat des Kreises Minden-Lübbecke gewählt: Dafür

bedanke ich mich sehr herzlich bei allen Wählerinnen

und Wählern und bei allen Menschen dich mich auf

meinen Weg in dieses Amt tatkräftig unterstützt haben.

Seitdem mich die Bürger des Kreises im Januar/Februar

als Landratskandidaten der SPD nominiert haben, konnte

ich mit mehreren Tausend Menschen im Kreis direkt das

 Gespräch führen, habe unsere Firmen, Institutionen,

Vereine und Initiativen intensiv kennen gelernt.

Ich möchte mich auch ganz herzlich für Ihren Zuspruch

und ihre Unterstützung, Ihre Offenheit, Ihre Meinungen,

Ansichten, Anregungen und Ideen die ich in den letzten

Wochen von Ihnen erhalten habe, bedanken: Sie werden

mir bei meiner künftigen Tätigkeit von großem Nutzen sein.

Und ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam für eine

gute Zukunft unseres Mühlenkreises arbeiten zu dürfen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Ralf Niermann

 .

Paul Ehrung-25.jahreEhrung für